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Allgemeine Geschäftsbedingungen Kaffee Ole

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§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Kaffee-Ole und den Verbrauchern und Verbraucher (geschäftlich oder privat), die die Waren von Kaffee-Ole erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Kaffee-Ole in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Kaffee-Ole  in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss

Nach Abschicken Ihrer Bestellung erhalten Sie eine E-Mail mit einer Bestätigung Ihrer Bestellung. Erst mit der Versendung dieser E-Mail kommt ein Kaufvertrag zustande.

§ 3 Zahlung – Fälligkeit - Zahlungsverzug

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von Kaffee-Ole

(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort im Voraus zu bezahlen, wenn nicht anderweitig vereinbart. Eine andere Vereinbarung gilt nur dann, wenn diese schriftlich nieder gelegt worden ist.

(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Versandkosten

Deutschlandweit pro Verpackungseinheit 5,90 Euro ausgeschlossen sind Inseln.

Eine Verpackungseinheit ist: max. Gurtmaß von 2100 mm. Das Gutmaß errechnet sich wie folgt: die beiden kürzeren Seiten des Pakets zusammen addieren mit 2 multiplizieren und mit der längsten Seite des Pakets wiederum addieren. Hier darf das Ergebnis nicht über 2100 mm sein. Max. Gewicht pro Verpackungseinheit 21,5 kg. Überschreitet ein Wert diese Vorgabe, muss die bestellte Ware auf ein zweites Paket aufgeteilt werden und es fallen weitere 5,90 Euro für den Versand an. Ab einen Bestellwert über 200 Euro incl. MwSt., übernimmt Kaffee-Ole die Versandkosten.

Versandkosten innerhalb der EU werden pro Verpackungseinheit nach Voraussetzung des max. Gutmaß und max. Gewicht unter Versand Deutschlandweit pauschal mit 25 Euro berechnet.

§ 5 Lieferung ­- Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer oben aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt nicht vor der in der Artikelbeschreibung unter angegebenen Zeit.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer, der Verbraucher ist, bei dem ersten Anlieferungsversuch beim Käufer über, bei Handelskäufen, sobald Kaffee-Ole den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kaffee-Ole. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Kaffee-Ole nicht zulässig.

§ 7 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden.

§ 8 Rücktritt - Widerruf

(1) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

(2) Verbraucher im Sinne des § 1 Abs. 2, haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung unten.

(3) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 150 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.

§ 9 RÜCKGABERECHT FÜR VERBRAUCHER

Kaffee-Ole vereinbart mit dem Kunden anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechtes ein vertragliches Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung:
 
Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

KAFFEE Ole
Sabrina Jochem
Michaelsbucher Str. 2
94469 Deggendorf
Deutschland
Fax +49 9931/9071-36
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 10 Gewährleistung

(1) Ist der Kauf für Kaffee-Ole und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Kaffee-Ole erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Kaffee-Ole innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(2) Wenn der Kauf für den Käufer ein Handelsgeschäft ist, leistet Kaffee-Ole bei Mängeln nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Die Ansprüche des Käufers, für den der Kauf ein Handelsgeschäft ist, wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

(4) Liefert Kaffee-Ole zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Kaffee-Ole vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Kaffee-Ole.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Kaffee-Ole nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Kaffee-Ole oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Kaffee-Ole gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots.

§ 12 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Kaffee-Ole im Landkreis Deggendorf. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 13 Vertragstextspeicherung

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten  unter Berücksichtigung dieser unser im Netz bereit gestellten AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit online einsehen.


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Über uns

KafffeOle

Inhaber Sabrina Jochem

Lagerhausstrasse 19

94447 Plattling

Telefon +49 (0)9931 912537

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